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PWG FW Harburg

Wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Homepage!

Alle unsere gewählten Kandidaten bringen sich aktiv in unserer Heimatgemeinde ein und pflegen weiterhin eine sachorientierte, vernünftige Politik zum Wohle unserer Kommune und unserer Bürger!

EINLADUNG ZUM SOMMERFEST 2018

Liebe Mitglieder und Freunde,

am Samstag den 7. Juli 2018 findet wieder unser Sommerfest statt. Hierzu laden wir
Dich /Euch mit Familie, Freundinnen und Freunden ganz herzlich ein.
Wir feiern ab 18:30 Uhr auf der Oberen Reismühle in Mauren. Ab 19 Uhr werden dann
die verschiedensten Grillspezialitäten frisch zubereitet. So wollen wir bei lecker Speis
und Trank ein paar gemütliche Stunden miteinander verbringen.
Bitte denkt an Geschirr für Kaffee, Kuchen und einen Krug für die Getränke. Die
„sportlicheren“ treffen sich um 18 Uhr am Grasparkplatz in Harburg und radeln bei
schönem Wetter zum PWG-Sommerfest.
Auf Dein/Ihr „Kommen“ freuen wir uns.
Wer uns unterstützen möchte darf das!
Gerne dürft Ihr bei der Anmeldung schon angeben ob mit einem Salat oder mit Kuchen.
Um besser planen zu können, benötigen wir Deine/Ihre Anmeldung bis 4. Juli 2018
Bitte anmelden bei:
Peter Link Tel. 0171 310 5510 oder E-Mail peter.link@t-online.de
Herzliche Grüße
Die Vorstandschaft

Stellungnahme zum Haushalt 2018

HAUSHALT 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kilian,

sehr geehrter Kämmerer Herr Stegmüller,

liebe Damen und Herrn der Stadtverwaltung

liebe Stadtratskollegen und Besucher der Stadtratssitzung

liebe Vertreter der Zeitung

der erarbeitete Vorschlag für den Haushalt liegt für 2018 wieder vor. Ein Zahlenwerk über viele Seiten, in dem viel Arbeit steckt und von der Kämmerei umfangreich vorbereitet wurde.

16.283.900€ Gesamthaushalt. Wieder mehr als 2017 –

und wieder sehen wir: In Harburg läuft es aus finanzieller Sicht ganz gut!


Mit dem leicht gesunkenen Verwaltungshaushalt von jetzt nur noch 10,94 Mio. € und
einem gestiegenen Vermögenshaushalt von 5,3 Mio. € ergibt sich dieser Summe. Es ist die 3. Steigerung in Folge bei einem Proporz von etwa 1/3 im Vermögenshaushalt – für das, was wir investieren wollen - und etwa 2/3 im Verwaltungshaushalt, um alles am Laufen zu halten.

Sucht man nach der Zuammensetzung der Positionen oder Verschiebungen, so sind diese umVorentwurf des „Haushaltsplans 2018“ sauber aufgeführt.

Im Verwaltungshaushalt führen dezent gestiegene Steuereinnahmen bei Grundsteuer A und B sowie bei der Einkommensteuer von 320 T. € noch zu einem leichten Plus – die Haushaltsberatungen verliefen bei der Prognose der Gewerbesteuer etwas vorsichtiger und man kalkuliert gegenüber 2017 eine Reduzierung um 500 T. € ein – bei 3,45 Mio. € noch immer eine solide Einnahme für die Kommune. Man erkennt: Die Betriebe in Harburg sind erfolgreich – sie florieren. Aber es werden leider nicht mehr! Folgerichtig sollten wir daran arbeiten, wie wir die STADT Harburg besser im Landkreis positionieren und mehr Gewerbe angezogen werden kann – etwa durch ein neues Gewerbegebiet, ein aktualisiertes Entwicklungskonzept unserer Kommune oder durch schnelles Internet. Alles erste Ideen um wieder attraktiver für das Gewerbe, freie Berufe oder Existenzgründer zu werden. Ich hoffe, Sie werden mir zustimmen, dass wir unserer Haupteinnahmequelle „Dem Gewerbe“ in Zukunft etwas mehr Beachtung schenken sollten – denn dadurch würden wir doppelt gewinnen. Wir würden auch für die zweite große Einnahmequelle – die Einkommenssteuerzahlern - mehr Attraktivität bieten und können die sinkende Einwohnerzahlen unter Umständen stoppen.

Sorgen müssen wir uns 2018 nicht machen – Gedanken aber schon. Die Situation erlaubt uns, dieses Jahr noch immer 1,23 Mio. € an den Vermögenshaushalt abzuführen und damit kräftig zu investieren. Beim genaueren Betrachten und Vergleichen der Zahlen mit den Vorjahren sieht man aber eine kontinuierliche Entwicklung:

- Eine kalkulierte Gewerbesteuerumlage von 693 T. € sinkt leicht durch die zuvor genannten, vorsichtigen Prognose der Gewerbesteuereinnahmen

- Die 0,5%-Punkt-Schitte bei der Senkungen der Kreisumlage stellen keine echte Entlastung für Harburg dar – denn durch die steigenden Einnahmen gehen auch die Abgaben bei der Kreisumlage nach oben. 2,88 Mio sind es 2018 – und das, obwohl unser Kreis schon schuldenfrei ist. Die am Dienstag im Kreistag beschlossene Senkung um 0,5%-Punkte wirkt sich nur marginal mit etwa 30.000€ Entlastung aus.

- Auch unser Personal schlägt mit weiteren 2,86 Mio Euro zu Buche,  die wir für insgesamt etwa 80 Mitarbeiter unserer Stadt an Lohn- & Nebenkosten bezahlen.
Dies lässt sich aber mit den geltenden Tarifveränderungen und Doppelbesetzungen aufgrund der bevorstehenden Pensionierungen erklären.

Kurzum: Personalkosten, Kreis- sowie Gewerbesteuerumlagen sind etwa 58% der Ausgaben im Verwaltungshaushalt. Nur bei den Zinsausgaben konnten wir deutlich sparen: Diese sinken um ein Drittel auf nur noch 140 T. € im Jahr 2018. Der Schuldenstand ist eine weitere positive Entwicklung, die in dieser Periode auch von unserer Fraktion und dem Stadtrat unterstützt sowie von der Kämmerei verfolgt wird. Ende 2018 erwarten wir entsprechend des vorliegenden Haushaltsplans eine weitere Tilgung von 545 T. € – dem gegenüber sind aber  350 T. € neue Kredite geplant. Geplant und damit hoffentlich nicht automatisch verbindlich, auch wenn es die aktuell niedringen Zinsen erlauben würden.

Im Verwaltungshaushalt möchte man fast sagen, dass die die Einnahmequellen „noch“ sprudeln. Andererseits bleiben die Ab- und Ausgaben konstant hoch. Ein Überführung von 1,23 Mio. Euro in den Vermögenshaushalt ist dennoch möglich.

Kommen wir aber nun zum Vermögenshaushalt – der für die Bürger interessantere Teil – denn hier werden die „Investitionen“ sichtbar und für viele spürbar. Dieser entwickelte sich positiv von 4,9 Mio. € im Vorjahr auf die angegebenen 5,4 Mio. €.

Die Steigerung beruht nicht auf Haushaltsüberträgen aus 2017 sondern durch die gestiegenen staatl. Zuschüsse mit nunmehr 1,88 Mio. €, den bereits erwähnten 1,23 Mio. € aus dem Verwaltungshaushalt, einem optionalen Kredit von 350 T. €  und den Rücklagen von 1,47 Mio. €, welche in den letzten Jahren vorsorglich für die anstehenden, großen Projekte gebildet wurden. Somit ist auch frt Vermögenshaushalt „echt“ und nicht mit Überträgen geschönt oder gar aufgebläht.

Lediglich die Beiträge und Entgelte sinken um fast 50 % auf 304 T. €, da die Kämmerei beispielsweise schon mit dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge plant. Hier setzen wir darauf, dass nicht nur der Wegfall der Anliegerbeiträge zeitnah Gesetz wird, sondern dass diese „Finanzierungslücke“ durch die parallel von den Freien Wählern geforderte Ausgleichs-finanzierung mit deutlich höheren Mitteln des Freistaats Bayern geschlossen wird.  Hoffen wir, dass dies so kommt...

5,4 Mio. € Vermögenshaushalt bedeutet aber trotzdem:
In Harburg kann und wird 2018 investiert und gebaut.

Im Haushalt finden sich dazu vielerlei Ansätze und Vorhaben:

- Zahlreiche kleinere Anschaffungen und Investitionen sind in vielen Bereichen geplant
50 T. € für die Kirchen
55 T. € in der Grund- und Mittelschule Harburg
60 T. € im Bereich der Kläranlage
110 T. € bei den Feuerwehren für die Neubeschaffungen
100 T. € zusätzlich für die Wörnitzhalle und den Brandschutz
Und mit weiteren 65 T. € können wir dann hoffentlich 2018 die Geopark-Ries Infostelle in der Donauwörther Straße einweihen. Gerade bei diesem Projekt wurde deutlich: Fördermittel machen gute Ideen und Projekte weder einfacher, noch schneller und erst recht nicht günstiger – aber daraus lernen wir!

Auch im Straßenbau tut sich was:

- Die Sanierung der Ortsverbindungsstraße Harburg Mauren wird angepackt und mit
450 T. € kalkuliert. Und hier wenden wir Gelerntes an: Wir verzichten auf Zuschüsse, denn die damit verbundenen Anforderungen hätten nicht nur für die Kommunale Kasse negative Folgen, sie hätten auch für die Anwohner der Stadelhofstraße und Maurener Bürger vermutlich einige Nachteile!

- Was uns aber in diesem Haushalt fehlt, sind separate eingestellte Mittel im Bereich Straßenbau: Speziell für den Marktplatz. Dieser ist an vielen Stellen seit dem Durchgangsverkehr der Tunnelsanierung stark in Mitleidenschaft gezogen. Aus den allgemeinen Mittel für den Straßenunterhalt, die wie jedes Jahr mit 150 T. € angesetzt sind, wurden in 2016 und 2017 nichts dafür aufgewendet. Es wird Zeit, dass hier die größten Schadstellen behoben werden und wir unserer Straßenunterhaltspflicht nachkommen. Egal ob aus den dafür vorhergesehen Mitteln „Straßenunterhalt“ oder mit dem Bauhof, der im Jahr 2018 mit 540 T. € ausgestattet wird.

- Für zahlreiche weiteren Projekte wie der Ortsdurchfahrt Ronheim , die Langgasse Großsorheim, die Ortsverbindungsstraße Harburg-Kaisheim, die Erschließung neuer Siedlungsgebiete in Ebermergen, Großsorheim, Mündling und Ronheim sind Planungskosten von etwa 320 T. € angesetzt. Diese Planungen sind sehr kostenintensiv – aber die Umsetzung wird vermutlich noch teurer. Hier sollten wir versuchen rechtzeitig und früher ausschreiben, um eventuell doch die ein oder andere Ersparnis im nächsten Jahr zu erreichen. Es ist aber sinnvoll, die Planungen anzustoßen und damit die Weiterentwicklung unserer Kommune voranzuteiben!

- Für den 1. Teilabschnitt der Sanierung Donauwörther Str. werden 750 T. € ausgegeben, davon entfallen allein 355 T.€ auf das Kanalnetz in diesem Straßenzug.

- Aber auch weitere Kanäle werden wieder saniert, ein Pumpwerk am Sportplatz wird für 360 T. € erneuert und ein Retentionsfilter in Mündling für 330 T. € gebaut

- Für den von vielen Bürgern in Harburg, Brünnsee und Ronheim erwarteten Breitbandausbau stehen auch entsprechende Mittel zur Verfügung die nun 2018 im Haushalt eingestellt sind. Auf die Durchführung der Maßnahmen warten die Bürger schon seit Jahren. Für einen „Masterplan Breibrandausbau“ werden hier nochmals
50 T. € ausgegeben – welche aber in gleicher Höhe einen Zuschuss erfahren,

- Dringend notwendig – und das sehen auch wir so – hat es neben der Sanierung der Sauna im Harburger Hallenbad auch die Laufbahn an der Sportanlage. Besonders bei der Laufbahn wünschten wir uns, dass das Ganze in einem Maßnahmen-Konzept gesehen werden würde: Nur mit der Laufbahn ist es im Bereich der Sportanlagen für den Schul- & Freizeitsport noch nicht getan. Der Basketballplatz ist in keinem besseren Zustand und weitere Freizeit- & Sportangebote für Jugendliche sind in diesem Bereich im vorliegenden Haushaltsplan nicht mit angedacht.

- Für den Erwerb von Grundstücken – bebaut oder unbebaut, für Wohn- oder Gewerbegebiete – sind 2018 wieder 280 T € vorhergesehen.

Die Aufgaben der Verwaltung und der Stadt Harburg sind vielfältig! Und in vielen Bereichen wird in Harburg nicht kostendeckend gearbeitet. Mit Absicht und mit Recht! Als PWG-BG-FW diskutieren wir in den Fraktionssitzungen dieses Thema öfters und kommen schnell zum Ergebnis: Hallenbad, Bücherei, KiTa’s und KiGa’s, die Mittags- & Ferienbetreuung in der Schule sowie viele andere Dinge sind unsere kommunale Aufgabe und es für das Wohl unser Bürger jeglichen Alters wert. Andere Bereiche wie das Bildungswerk und der Kulturherbst werden Kostendeckend dargestellt – gerade diese kulturellen und Bildungsangebote die sich über das gesamte Stadtgebiet erstrecken dürften im Sinne unserer Bürger einen Zuschuss in wirtschaftlich guten Zeiten erfahren.

Betrachtet man den vorliegenden Entwurf für die Beschlussfassung des „Haushaltsplan 2018“ so sind viele Positionen berücksichtigt und solide im Rahmen der Möglichkeiten kalkuliert. Herr Stegmüller führt mit seinem Team die solide Arbeit der Kämmerei fort und blickt zusammen mit dem Finanzausschuss auch auf Dinge, die in den folgenden Jahren anstehen. Entsprechend wird in den kommenden Monaten nicht der gesamte Vermögenshaushalt restlos investiert – nein, es sind auch Rücklagen üer 972 T. € sowie eine Schuldentilgung vorhergesehen. Damit kann man sagen: Der Haushalt ist von Grund auf solide aufgestellt – denn nicht umsonst kommt dieser einstimmig aus den Vorbereitungen des Finanzausschusses, der sich umfangreich damit beschäftigt hat.

Hoffen wir, dass alles so bleibt denn dann sind wird von der Fraktion der PWG FW BG zufrieden und attestieren auch weiterhin der Kämmerei, Verwaltung und allen Mitarbeitern der Stadt Harburg eine gute Arbeit.

Vielen Dank.
Matthias Schröppel